Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtentwicklung

Rechtliche Rahmenbedingungen und Best-Practice

23.05.2023

Personen, die gemeinsam eine Stadt aus Lego bauen. Daneben ein Karten-Icon mit bunten PfeilenFoto: Copyright Viviane Wild

In der Stadtplanung ist Öffentlichkeitsbeteiligung gesetzlich vorgeschrieben. Was sind die rechtlichen Rahmenbedingungen? Und an welchen Best-Practice-Beispielen können wir uns orientieren?

Die Beteiligung von Bürger*innen an der Stadtplanung kann eine demokratische und transparente Entscheidungsfindung fördern sowie die Akzeptanz der Planungsergebnisse erhöhen. Bürger*innen bringen zusätzliches Wissen und Erfahrungen mit, die die Planung maßgeblich verbessern. Außerdem stärkt Beteiligung die Identifikation mit dem Vorhaben.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Im Baugesetzbuch sind die gesetzlichen Bestimmungen für Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland festgehalten: § 3 Abs. 1 BauGB fordert zum Beispiel öffentliche Bekanntmachungen und Bürger*innenäußerungen zu den Zielen und Zwecken der Stadtplanung, § 4a Abs. 3 BauGB schreibt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und von Träger*innen öffentlicher Belange bei Bauleitplänen vor. Die Öffentlichkeitsbeteiligung im formellen Bereich nach BauGB ist somit nicht nur wünschenswert, sondern auch verpflichtend. Im informellen Bereich (Begleitung Wettbewerbe, Rahmenpläne, etc.) gibt es inzwischen zahlreiche etablierte Tools zur Einbindung der Öffentlichkeit, die das gesetzlich geforderte Maß ergänzen.

Eine geeignete Beteiligungsstruktur zu etablieren ist jedoch eine komplexe Aufgabe, für deren Bewältigung ein zentraler Anlaufpunkt von Vorteil ist – eine Zersplitterung von Angeboten sollte vermieden werden.

Best-Practice

Als positive Beispiele für gelungene Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtplanung möchten wir Projekte in Frankfurt am Main und Wiesbaden hervorheben:

Rhein.Main.Ufer-Konzept (Wiesbaden)

Eine Person joggt auf einem mit Bäumen gesäumten Weg.

Prozess:

  • Mehrteilige Konzeptentwicklung
  • Information
  • Konsultation

Foto: Stadt Wiesbaden

 

Spielplatz Reisinger-Brunnen- und Herbert-Anlagen in Wiesbaden

Spielplatz

Prozess:

  • 360° Fotos
  • Information
  • Konsultation

Foto: Stadt Wiesbaden

 

Gestaltung des neuen Stadtteils der Quartiere im Frankfurter Nordwesten

Prozess:

  • Mehrstufiges Beteiligungsverfahren
  • Digitale Abbildung von Konzeptstudien
  • Information
  • Konsultation

Evaluierung temporärer Umnutzung des Mainufers in Frankfurt am Main

Prozess:

  • Umfrage
  • Konsultation

Masterplan Mobilität FFM

Prozess:

  • Mobilitätsstrategieentwurf kommentieren
  • Information
  • Konsultation

Nahverkehrsplan für Wiesbaden und den Rheingau-Taunus-Kreis

Ein Bus fährt auf einer Straße in Wiesbaden

Prozess:

  • Ideenwettbewerb mit Verortung auf Karte
  • Information
  • Konsultation

Foto: Stadt Wiesbaden

 

Mehr zu formellen Verfahren in der Stadtentwicklung erzählt polidia-Geschäftsführer Thomas Heimstädt auf unserem Instagram-Kanal:

 
 
 
 
 
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