Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtentwicklung

Rechtliche Rahmenbedingungen und Best-Practice

23.05.2023

Foto: Copyright Viviane Wild

In der Stadtplanung ist Öffentlichkeitsbeteiligung gesetzlich vorgeschrieben. Was sind die rechtlichen Rahmenbedingungen? Und an welchen Best-Practice-Beispielen können wir uns orientieren?

Die Beteiligung von Bürger*innen an der Stadtplanung kann eine demokratische und transparente Entscheidungsfindung fördern sowie die Akzeptanz der Planungsergebnisse erhöhen. Bürger*innen bringen zusätzliches Wissen und Erfahrungen mit, die die Planung maßgeblich verbessern. Außerdem stärkt Beteiligung die Identifikation mit dem Vorhaben.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Im Baugesetzbuch sind die gesetzlichen Bestimmungen für Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland festgehalten: § 3 Abs. 1 BauGB fordert zum Beispiel öffentliche Bekanntmachungen und Bürger*innenäußerungen zu den Zielen und Zwecken der Stadtplanung, § 4a Abs. 3 BauGB schreibt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und von Träger*innen öffentlicher Belange bei Bauleitplänen vor. Die Öffentlichkeitsbeteiligung im formellen Bereich nach BauGB ist somit nicht nur wünschenswert, sondern auch verpflichtend. Im informellen Bereich (Begleitung Wettbewerbe, Rahmenpläne, etc.) gibt es inzwischen zahlreiche etablierte Tools zur Einbindung der Öffentlichkeit, die das gesetzlich geforderte Maß ergänzen.

Eine geeignete Beteiligungsstruktur zu etablieren ist jedoch eine komplexe Aufgabe, für deren Bewältigung ein zentraler Anlaufpunkt von Vorteil ist – eine Zersplitterung von Angeboten sollte vermieden werden.

Best-Practice

Als positive Beispiele für gelungene Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtplanung möchten wir Projekte in Frankfurt am Main und Wiesbaden hervorheben: