Wie schaffen wir dauerhafte Beteiligungsstrukturen?

Durch die Beteiligungsplattform auf giessen-direkt.de wurde ein zentraler Anlaufpunkt für städtische Partizipation geschaffen. Neben temporären Beteiligungsangeboten gibt es drei dauerhafte Angebote der Verwaltung: Vorhabenliste zu städtischen Projekten, Mängelmelder und das lokale Petitionssystem.

  • Projektleitung und Beratung der Stadt Gießen
  • Technischer, redaktioneller Aufbau der Website auf Basis der Beteiligungsplattform DIALOG BOX (Software as a Service)
  • Schulungen der Verwaltungsmitarbeiter/innen zur Moderation und Pflege der SaaS-Beteiligungsplattform
  • Konzeptionelle Entwicklung, Gestaltung und technische Umsetzung der stadtweiten Bürgerbeteiligungsplattform
  • Beratung der Stadt Gießen beim Roll-out der Plattform
  • Technische Betreuung laufender Beteiligungsprojekte
  • Konzeptionelle Beratung zur Umsetzung der Beteiligungsprozesse
  • Technische Migration von Altdaten aus einem anderen Mängelmelde-System auf Basis des Open311-Standards
  • Durchführung von Schulungen zur Nutzung des Mängelmelders und regelmäßige Feedback-Formate zur Aufnahme von Verbesserungsvorschlägen durch die nutzenden Ämter
  • Hosting und Betrieb der mandantenfähigen Plattform als Software-as-a-Service (SaaS) im BSI-zertifizierten Rechenzentrum des Mutterunternehmens ]init[ AG
  • Laufende Weiterentwicklung der Plattform

Welche neuen Rechte können Bürger dazu ermutigen, sich mehr in die Gestaltung des städtischen Gemeinwesens einzubringen? Diese Frage hat sich die Stadt Gießen gestellt und ließ in einem 8-wöchigen Beteiligungsprozess die Bürger einen Leitlinien- und einen Satzungsentwurf für eine verbindliche Regelung der kommunalen Bürgerbeteiligung diskutieren. Mit dem Konsultationsverfahren soll gemeinsam eine kommunale Bürgerbeteiligungssatzung erarbeitet werden, die den Bürgern weitgehende Rechte auf Information und Beteiligung einräumt und deren Umsetzung sich die Stadt verpflichtet.

Die eingebrachten Änderungsvorschläge und Kommentare wurden vom Magistrat gesichtet: Dazu wurden alle online und postalisch eingebrachten Änderungsvorschläge und Kommentare abgewogen und von der Stadtverwaltung kommentiert. Auf Grundlage der Vorschläge wurden im Anschluss in der Bürgerbeteiligungssatzung und den Leitlinien zahlreiche Änderungen durchgeführt und den Stadtverordneten vorgelegt. Der gesamte Auswertungsprozess sowie die Kommentare der Stadtverwaltung wurden dokumentiert und anschließend wieder zurück auf die Plattform gespielt. Damit wurden nicht nur die Ergebnisse der Auswertung der Öffentlichkeit zugänglich, sondern auch sämtliche Zwischenschritte und Korrekturen in der Satzung und den Beteiligungsleitlinien einseh- und abrufbar.

Die Beteiligungsprozesse, die Auswertung der Ergebnisse und die Umsetzung kann als Vorbild für Verwaltungen und Kommunen dienen, in dem gezeigt wird, wie kommunale Bürgerbeteiligung nachhaltig ausgebaut, verfestigt und städtische Transparenz gestärkt werden kann. Mit der verpflichtenden Beteiligungssatzung und dessen Entwicklung gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern nimmt Gießen eine Vorreiterrolle in kommunaler Bürgerbeteiligung ein.

Mit der Annahme der Bürgerbeteiligungssatzung durch die Stadtverordnetenversammlung verpflichtet sich die Stadt, sämtliche in der Satzung enthaltenen Beteiligungsmöglichkeiten zu erproben und nach zwei Jahren die gesammelten Erfahrungen auszuwerten. polidia realisierte in diesem Zuge unterschiedlichste Beteiligungsmöglichkeiten auf Basis der mandantenfähigen DIALOG BOX. Zu den Modulen und Angeboten zählen:

  • Bereitstellung einer Vorhabenliste für städtische Projekte
  • Bereitstellung eines lokalen Petitionssystems
  • Durchführung verschiedener Beteiligungsverfahren auf Basis des Modulbaukastens: u.a. Beteiligung zu „ruhigen Orten“, die in die Lärmminderungsplanung einfließen, diverse Kultur- und Stadtentwicklungsprojekte, Umfragen und Konsultationen

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Plattform als zentraler Dialog- und Servicekanal wurde durch polidia ein der Datenbestand eines bestehenden Mängelmelders auf Basis des Open311-Standards migriert und auf der DIALOG BOX konsolidiert. In einer alternativen Konfiguration zum Vorgehen in Frankfurt (vgl. entsprechende Referenz) werden in Gießen die Meldungen direkt zu den zuständigen Ämtern geleitet, dort freigegeben und bearbeitet.

Seit 2014 - laufend