Wie gestalten Freiburger*innen Kommunalpolitik auf allen Ebenen mit?

Bürgerhaushalt Freiburg

Zukunft, Haushalt und mehr - Online-Beteiligungsmöglichkeiten in Freiburg finden sich über das städtische Beteiligungsportal auf Basis der polidia DIALOG BOX. Ob einfache Befragungen oder komplexe Beteiligungsprozesse - Freiburger*innen können sich hier informieren und direkt zu ihren Themen einbringen.

  • Konzeption und Betreuung der Internetpräsenz und der verschiedenen Online-Dialoge; Umsetzung der städtischen Vorhabenliste
  • Bereitstellung eines modularen Baukastens mit Beteiligungsmöglichkeiten zur Nutzung durch die städtischen Fachämter, u.a. Vorhabenliste, kartenbasierte Umfragen oder Ideengenerierungen, Kommentar- und Bewertungsfunktionen, Mängelmelder, News-Modul, Einbettung von Streamings, Uploads von Stellungnahmen, etc.
  • Prozessberatung zur Umsetzung der Online-Dialoge in Verknüpfung mit den durch die Stadt jeweils durchgeführten analogen Formaten
  • Unterstützung der Stadt Freiburg bei Fragen zu Moderation und Redaktion
  • Entwicklung von Workshop- und Veranstaltungsformaten auf Basis des Design Thinking Frameworks
  • Technische Umsetzung einer REST-API zur städtischen Vorgangsbearbeitung / Ticketsystem

Seit 2014 begleitet polidia die Stadt Freiburg im Breisgau bei der Durchführung ihrer (Online-)Beteiligungsverfahren. Die Umsetzung erfolgte zunächst in Form von projektspezifischen Seiten, z.B. für die Zukunftsstadt-Bewerbung oder den Beteiligungshaushalt zum Doppelhaushalt. Seit 2018 sind die Beteiligungsaktivitäten auf dem stadtweiten Beteiligungsportal https://mitmachen.freiburg.de gebündelt. Das Portal wird seitdem für diverse komplexe Beteiligungsverfahren in der Stadt genutzt (z.B. die Digitalstrategie, den Klimamobilitätsplan, Wurzelhebungen oder ein Leitbild für Migration und Integration). Nachstehend beschreiben wir einige der Verfahren in Kürze:

Bewertung von Zukunftsszenarien zum Flächennutzungsplan: Wie kann Freiburg mit dem Flächennutzungsplan (FNP) 2040 frühzeitig die Weichen stellen, um die Stadt weiterzuentwickeln und Freiburg zu bleiben? Um den neuen FNP gut aufstellen zu können, wurden Zukunftsszenarien gebildet. Die Szenarien zeigen ein breites Spektrum möglicher Entwicklungen auf: Gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Chancen und Herausforderungen wurden speziell für die Stadt Freiburg kritisch analysiert. Die rund 4.000 Bewertungen und Kommentare wurden durch die begleitenden Büros in den weiteren Prozess aufgenommen.

Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes: Wie kann Freiburg seine Klimaziele erreichen? Diese Frage stand über dem Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts. Im mehrphasigen Prozess konnten die Freiburger*innen zunächst eigene Ideen für Klimaschutzmaßnahmen einreichen. In einem anschließenden Format wurden konsolidierte Maßnahmen, die von den Freiburger Bürger*innen und den Gutachter*innen gemeinsam finalisiert wurden, zur Bewertung geöffnet. Die Bewertung folgte einer inhaltlichen Strukturierung nach Handlungsfeldern (Wohnen, Erneuerbare Energien, Mobilität, etc.). Insgesamt wurden über 18.000 Bewertungen abgegeben.

Beteiligungshaushalt: Alle zwei Jahre haben die Freiburger Bürger*innen die Möglichkeit, Ideen für den Doppelhaushalt einzureichen. Das Dialogangebot zum Beteiligungshaushalt wird hierbei von Runde zu Runde kritisch hinterfragt und weiterentwickelt. Während der Partizipation zum Haushalt 2023/24 wurden knapp 300 Ideen 2.400 mal kommentiert und über 17.000 mal bewertet. Die Teilnahmezahlen steigen dabei kontinuierlich. Dies ist auf eine in Freiburg besonders stark ausgeprägte Beteiligungskultur und einen wertschätzenden Umgang mit den Eingaben der Bürger*innen zurückzuführen. Besonders häufig bewertete und kommentierte Ideen wurden auf einem Dialog-Treffen in Präsenz erörtert. Die Ideen erhielten ein Feedback direkt über die Plattform.

Mängelmelder: Die jüngste Erweiterung der Plattform umfasst eine Mängelmelde-Funktion, bei der die eingehenden Mängel über eine REST-API an das stadtweit verfügbare Ticketsystem übergeben werden. Die Bearbeitung erfolgt vollständig innerhalb des Ticketsystems. Die Melder*innen werden transparent über den Bearbeitungsfortschritt informiert. 

2014 – laufend