Wird das BMUV Vorbild in Sachen Öffentlichkeitsbeteiligung?

BMUV im DIALOG

Ja! Für das Bundesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz haben wir eine modulare Beteiligungsplattform entwickelt. Bürger*innen können sich hier zu relevanten Themen einbringen. Beim mehrstufigen Dialog zur "Nationalen Wasserstrategie" haben sich bereits viele Teilnehmende online und analog eingebracht.

  • Fachliche und technische Konzeption und Entwicklung eines neuen Moduls zur Zeichengenauen Annotation von Texten (Analog zur „Kommentieren“-Funktion in MS Word)
  • Erstellung eines Beteiligungskonzeptes für die Online-Beteiligung
  • Erstellung eines Moderationskonzeptes für die Online-Beteiligung
  • Konzeption und Betreuung Internetpräsenz/Online-Beteiligungsphasen/Online-Dialog
  • Redaktion und Moderation
  • Erstellung eines Konzeptes zur Abgrenzung der BMUV Beteiligungsseite
  • Weiterentwicklung der Internetpräsenz für kommende Dialoge
  • Begleitung des Nationalen Bürger*innendialogs Wasser in Kooperation mit IFOK GmbH

Öffentlichkeitsbeteiligung ist in den letzten Jahren ein fester Bestandteil der Umweltpolitik sowie der Arbeit des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUV) und des Umweltbundesamts (UBA) geworden. Das Umweltressort hat sich zum Ziel gesetzt, als Vorreiterressort eine neue Beteiligungskultur zu etablieren und fortzuentwickeln. Zentrales Tool dieses Vorhabens ist die Beteiligungsplattform https://dialog.bmuv.de/.

Nationaler Bürger*innendialog Wasser

Als erster Dialog auf der Online-Plattform startete der Nationale Bürger:innen Dialog zum Thema Wasser. Ziel war es, wichtige Impulse für die Ergänzung der „Nationale Wasserstrategie 2050“ aus Bürger:innensicht einzubringen. Zunächst wurden dafür per Zufallsauswahl 280 Teilnehmende für 4 Werkstätten gewonnen, in deren Rahmen Feedback und Empfehlungen erarbeitet wurden. Im Online-Dialog diskutierte die Öffentlichkeit dann die Themen des Dialogs, aus dem 350 Beiträge hervorgingen.  An der Umfrage brachten sich 2680 Teilnehmende ein. Anschließend wurden die gesammelten Vorschläge in einem Redaktionsworkshop mit gewählten Teilnehmenden zu einem Bürger*innen-Ratschlag verarbeitet und im Rahmen einer Abschlussveranstaltung an das Bundesministerium übergeben.

Weitere Dialoge sind auf BMUV im Dialog geplant, um durch verschiedene Formate möglichst unterschiedliche Bevölkerungsgruppen in die politische Entscheidungsfindung einzubeziehen. So zum Beispiel zum Thema Biodiversität.

Seit 03/2020 (laufend)

Kategorien

föderale Ebene